Gemeindetag 2011: Wechsel an der Spitze des Gemeindeverbandes

Gemeindetag 2011: Wechsel an der Spitze des Gemeindeverbandes
(v.l.n.r.) Präsident des Österreichischen Gemeindebundes Helmut Mödlhammer, Landeshauptmann Herbert Sausgruber, Bürgermeister und Gemeindeverbandspräsident Harald Sonderegger, Bürgermeister Harald Köhlmeier und Bürgermeister Wolfgang Rümmele

- Neuwahlen: Harald Sonderegger folgt Wilfried Berchtold als Vorarlberger Gemeindeverbandspräsident
- Den erfolgreichen Weg fortsetzen

Beim diesjährigen Gemeindetag, der am 6. Mai in Schlins stattfand, stand die Neuwahl des Präsidiums an oberster Stelle. Nach 15-jähriger Amtszeit als Vorarlberger Gemeindeverbandspräsident legt der Feldkircher Bürgermeister Wilfried Berchtold sein Amt nieder und macht den Weg frei für seinen Nachfolger, den Vizepräsidenten des Gemeindeverbandes und Schlinser Bürgermeister Harald Sonderegger. Er wurde in seiner Heimatgemeinde von den Bürgermeistern der Mitgliedsgemeinden mit einem eindeutigen Ergebnis zum neuen Präsidenten des Vorarlberger Gemeindeverbands gewählt.

Das heutige Wahlergebnis spiegelt den Grundsatz des Gemeindeverbandes wider, die unterschiedlichen Gemeindegrößen auch in den Führungsgremien zu repräsentieren. Mit BM Harald Sonderegger steht eine Kleingemeinde an der Spitze des Gemeindeverbandes und mit BM Wolfgang Rümmele und BM Harald Köhlmeier stellen die größte Stadt des Landes und eine mittlere Gemeinde jeweils einen Vizepräsidenten. „Ich freue mich sehr über das klare Wahlergebnis und danke für das Vertrauen, das die Gemeinden meiner Person damit aussprechen. In meiner neuen Funktion werde ich mich mit vollem Einsatz auf die erfolgreiche Weiterführung der Geschäfte konzentrieren, die Wilfried Berchtold in die Wege geleitet hat. Meine Hauptaufgabe sehe ich in der Zusammenführung der unterschiedlichen Bedürfnisse sowie der Stärkung und Unterstützung unserer Gemeinden“, so der neue Vorarlberger Gemeindeverbandspräsident nach seiner Wahl.

Rückblick auf 15-jährige Amtszeit von Wilfried Berchtold
Gebührend Dank wurde auch Wilfried Berchtold gezollt, der den Gemeindeverband 15 Jahre lang als starker Interessenvertreter der Vorarlberger Gemeinden führte und als Vermittler oftmals Bedürfnisse großer und kleiner Gemeinden auf einen Nenner brachte. Wichtig war ihm auch die Rolle des Gemeindeverbandes als Finanz- und Rechtsberater für die Gemeinden. Zudem setzte er zahlreiche politische Meilensteine, die von eigenständigen Projekten über Betriebsgründungen bis hin zu interkulturellen Aktivitäten und Dienstleistungen im Sozial- und Pflegebereich führten. „Die Agenden des Gemeindeverbandes sehe ich bei Harald Sonderegger in den besten Händen. Als Vizepräsident war er in sämtliche Geschäftsabläufe eingeweiht - er kennt Strukturen und Menschen in Land und Gemeinden. Einen besseren Nachfolger kann ich mir nicht wünschen“, verabschiedete sich Berchtold von seinem langjährigen Amt.

Erste Priorität: Gemeindefinanzen stabilisieren
Als große Herausforderung hob Harald Sonderegger bei seiner Antrittsrede die kritische Finanzsituation der Vorarlberger Gemeinden hervor. Sinkende Steuereinnahmen sorgten 2010 für Mindereinnahmen, von denen sich die Gemeinden bisher nicht erholen konnten. Hinzu kommen steigende Ausgaben im Gesundheits- und Sozialbereich sowie Bundesgesetze, die zu Lasten der Gemeinden gehen, wie beispielsweise Gratiskindergärten oder die Senkung der Klassenschülerhöchstzahlen. Harald Sonderegger setzt klare Prioritäten: „ Die Schere zwischen Einnahmen und Ausgaben wird immer größer. Die Gemeinden sind aufgefordert, dieser Entwicklung aktiv gegenzusteuern. Wir müssen über neue Modelle nachdenken, um die Ausgabendynamik zu senken. Jeder, der von den Leistungen der Gemeinden profitiert, sollte sich auch beteiligen“.
In diesem Zusammenhang sieht der neue Gemeindeverbandspräsident auch ein großes Potenzial in Gemeindekooperationen, die es zu fördern und effizienter zu gestalten gilt.

Land und Gemeinde: Partnerschaft auf Augenhöhe
In einer ziel- und aufgabenorientierten Partnerschaft zwischen Land und Gemeinden nimmt der Gemeindeverband eine aktive Rolle ein, um Gemeindethemen auszuarbeiten und voranzutreiben. Dazu zählt an oberster Stelle auch die Sicherung der Gemeindeautonomie im Rahmen der Erarbeitung von Gesetzesentwürfen. Landeshauptmann Herbert Sausgruber stellte in seiner Rede die verantwortungsvolle Arbeit, die von den Vorarlberger Gemeinden geleistet wird in den Mittelpunkt: „Der engagierte Einsatz im Dienst der Bürgerinnen und Bürger hat maßgeblichen Anteil an der Entwicklung des Landes zu einer erfolgreichen Wirtschaftsregion mit hoher Lebensqualität. Die Fähigkeit, positiv und mit Umsicht zu gestalten, macht die heimischen Gemeinden zu wichtigen Partnern des Landes.“ Auch der Präsident des Österreichischen Gemeindebundes, Helmut Mödlhammer, lobte in seiner Rede die Arbeit der Vorarlberger Gemeinden und den guten Ruf der Kommunalpolitiker in Sachen Gewissenhaftigkeit, Sparsamkeit und Bürgernähe über die Landesgrenzen hinaus. Dies sei auch der Grund für die hohe Glaubwürdigkeit der Gemeindepolitik im Ländle. Besonderen Dank sprach Mödlhammer dem scheidenden Präsidenten Wilfried Berchtold aus: „Wilfried hat sein Amt mit unglaublicher Leidenschaft, mit hohem Einsatz und großem Engagement ausgeübt. Ihm haben nicht nur die Vorarlberger Gemeinden, sondern auch der Österreichische Gemeindebund viel zu verdanken. Ich schätze ihn als persönlichen Freund und wichtigen Ratgeber in kommunalen Dingen.“

Starke Interessensvertretung: Vorarlberger Gemeindeverband
1948 wurde der Vorarlberger Gemeindeverband gegründet und ist seither starker Partner und zuverlässiger Berater der 96 Vorarlberger Gemeinden. Als überparteilicher und selbständiger Interessensvertreter steht er seinen Mitgliedern zur Seite und berät sie in Wirtschafts-, Steuer- und Finanzfragen. Nach außen vertritt der Gemeindeverband seine Gemeinden in Verhandlungen mit dem Land und dem Bund - wie etwa beim Finanzausgleich.

Factbox:
Vorarlberger Gemeindetag, 6. Mai 2011:
-    höchstes Gremium des Gemeindeverbandes
-    Vollversammlung aller Mitgliedsgemeinden, die alle zwei Jahre stattfindet

Vorarlberger Gemeindeverband:
-    Aufgabe: Interessensvertretung der Gemeinden gegenüber Bund und Land
-    Präsidium (neu gewählt anlässlich des Gemeindetages am 6. Mai 2011):
    Präsident: Mag. Harald Sonderegger, Bürgermeister Schlins
    Vizepräsidenten: DI Wolfgang Rümmele, Bürgermeister Dornbirn und Harald Köhlmeier, Bürgermeister Hard
-    Geschäftsführung: Dr. Otmar Müller, Peter Jäger
-    Status: Verein
-    Gründung: 1948
-    Mitglieder: 96 Gemeinden
-    Vorstand: 22 Mitglieder

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